Allgemein

Kandatidatenvorstellung im Stadtspiegel Bottrop vom 10.5.2017

Ich wurde gebeten, zu den Themen ‚Sicherheit‘, ‚Bildung‘ und ‚Arbeitsplätze‘ eine Stellungnahme abzugeben. Meine Antworten dazu:

Sicherheit

Sicherheit ist ein elementares Grundbedürfnis. Ich will, dass sich jedes Kind, jede Frau und jeder Mann zu jeder Zeit und in jedem Winkel unseres Landes sicher fühlen und sich darauf verlassen kann, dass der Rechtsstaat funktioniert. Ohne, dass wir groß darüber nachdenken müssen. Unsere Polizei in NRW sollte die beste Ausstattung haben, ihre Arbeit bestmöglich machen können und sich dabei auf das Wesentliche konzentrieren. Stichworte wie „Kölner Silvesternacht“, der „Fall Amri“, „No‐Go‐Areas“ zeigen, wo die Prioritäten liegen müssen. Jedenfalls nicht beim Blitzermarathon.

Bildung

Der Bildungsbereich stellt eine der größten Herausforderungen in der kommenden Legislaturperiode dar. G8/G9, überstürzte Inklusion, überforderte Schüler und Lehrer, marode Schulgebäude. An den Schulen in NRW herrscht Chaos. Dabei ist eine gute Schulbildung, die nicht von der Herkunft oder vom Elternhaus abhängt, das Fundament, auf dem wir unser späteres Leben aufbauen. Unser Ziel ist, dass in NRW künftig die beste Bildung der Welt vermittelt wird. Deshalb ist mir wichtig, dass umgehend mehr finanzielle Mittel bereitgestellt werden.

Arbeitsplätze

Bottrop fehlt seit Jahren eine Willkommenskultur für Unternehmen. Die Menschen und Familien in unserer Stadt brauchen Arbeitsplätze, um sich eine Zukunft aufbauen zu können. Deshalb brauchen wir mehr Gewerbeflächen, damit Unternehmen zu uns kommen oder bleiben. Wir brauchen einen wettbewerbsfähigen Gewerbesteuersätze und auf Landesebene eine Gewerbesteuer-Bremse, damit diese nicht in unendliche Höhen getrieben werden kann. Und wir brauchen Unterstützung bei der Existensgründung, z.B. durch ein bürokratiefreies erstes Jahr.